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Allgemeine Nutzungsbedingungen

der Webseiten der iurFRIEND® AG

  1. Allgemeines
  2. Services, der iurFRIEND Kanzlei
  3. Service „online Akte“
  4. Widerrufsbelehrung
  5. Verantwortung für Inhalte, Gewährleistung
  6. Nutzungsrechte
  7. Links
  8. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

Allgemeines

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB„) der iurFRIEND Kanzlei, Corneliusstraße 104, D-40215 Düsseldorf (im Folgenden: „iurFRIEND“ Kanzlei) finden ausschließliche Anwendung. Bedingungen des Kunden, die diesen AGB entgegenstehen oder von ihnen abweichen, werden ohne eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch die iurFRIEND Kanzlei nicht akzeptiert.
  2. Diese Webseiten der iurFRIEND Kanzlei unterliegt den hier festgelegten Nutzungsbedingungen. Mit dem Zugriff auf diese Webseite erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen im Verhältnis zur iurFRIEND Kanzlei ausdrücklich einverstanden. Sofern für spezifische Angebote oder Bereiche der Webseite besondere Bedingungen gelten, die von diesen AGB abweichen, wird darauf an der entsprechenden Stelle klar hingewiesen. In solchen Fällen gelten diese speziellen Bedingungen ergänzend.
  3. Die vorliegenden AGB gelten auch für sämtliche Verträge, die über diese Webseite geschlossen werden und/oder im Rahmen der Online-Rechtsberatung der iurFRIEND Kanzlei zustande kommen.

Services, der iurFRIEND Kanzlei

  1. Die iurFRIEND Kanzlei bietet dem Kunden die Möglichkeit an, durch Ausfüllen eines Kontaktformulars eine Anfrage zu stellen. Dies ist ebenfalls möglich über die auf der Webseite angebotene E-Mail-Adresse und Faxnummer. Weiterhin wird ein Formular zur Ersteinschätzung angeboten, welches der Kunde ausfüllen kann. Die iurFRIEND Kanzlei bietet dem Kunden weiterhin die Möglichkeit an, durch Ausfüllen des jeweiligen Formulars und Erteilung eines entsprechenden Auftrages einen Vertrag über Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit bestimmten Rechtsdienstleistungen des Kunden zu schließen (Scheidung, Unterhaltsberechnung, Ehevertrag, etc.). Diese letztgenannten Services werden über einen Kooperationspartner angeboten und sind komplett kostenlos für den Kunden. In letzterem Fall gelten dann die AGB und Datenschutzbestimmungen des Kooperationspartners, auf die an entsprechender Stelle auf der Webseite konkret hingewiesen wird und vom Kunden zugestimmt werden muss.
  2. Die an die iurFRIEND Kanzlei gesendeten Anfragen stellen noch kein rechtsverbindliches Angebot zur Rechtsberatung dar.
  3. Erst nach Eingang der Anfragen und den im jeweiligen Formular angegebenen Informationen in der iurFRIEND Kanzlei entscheidet diese, dem Nutzer ein Angebot in Form einer Vollmacht oder einer Vergütungsvereinbarung zuzusenden. Erst nach Rücksendung der (digital oder analog) unterschriebenen Vollmacht oder Vergütungsvereinbarung kommt ein Beratungsvertrag zustande.
  4. Der Mandant wird danach zusätzlich kontaktiert, insbesondere wenn das übermittelte Anliegen weiterer Nachfragen und Informationen bedarf und/oder ein Termin zur persönlichen Beratung vor Ort, per Videotelefonie, etc. notwendig sein sollte.

Service „online Akte“

  1. Als besonderen und kostenlosten Service bietet die iurFRIEND Kanzlei ihren Mandanten durch die sogenannte „advoware online Akte“ (Bereitstellung dieses Dienstes durch die „Advo-web GmbH“) die Möglichkeit einer Akteneinsicht rund um die Uhr. Dafür ist lediglich ein Gerät mit Internetzugang nötig. So ist ständiger Zugriff auf die Informationen und eine datensichere Kommunikation möglich. Der Kunde und die iurFRIEND Kanzlei können Dokumente in Echtzeit bereitstellen und erhalten.
  2. Die Datenkommunikation über die online Akte erfolgt elektronisch (digital). Alle verfügbaren Funktionen und Dienstleistungen der online Akte werden dem Mandanten transparent dargelegt. Bei Einstellung neuer Nachrichten in die online Akte wird der Mandant in der Regel per E-Mail benachrichtigt. Ungeachtet dieser Benachrichtigung hat der Mandant die Pflicht, regelmäßig selbständig den Inhalt der online Akte zu kontrollieren.
  3. Der Mandant erhält von der iurFRIEND Kanzlei einen Link, über welchen der Zugang zur online Akte nach Freischaltung aktiviert werden kann. Der zur Nutzung erforderliche Benutzername und das Passwort können frei gewählt werden. Nach Freischaltung durch die iurFRIEND Kanzlei kommt der Vertrag zustande.
  4. Zugriff auf die online Akte ist nur nach erfolgreicher Authentifizierung mittels Benutzername und Passwort möglich.
  5. Alle durch den Mandanten bereitgestellten Daten werden gemäß der berufsrechtlichen Schweigepflicht vertraulich behandelt. Die Daten werden durch eine Kombination von technischen Maßnahmen geschützt.
  6. Die Mandanten sind alleinverantwortlich für den Schutz ihrer Zugangsdaten vor unberechtigtem Zugriff. Bei Verdacht auf einen Sicherheitsvorfall sollte der Mandant unverzüglich handeln und gegebenenfalls die iurFRIEND Kanzlei informieren.
  7. Daten, die im Kontext der Nutzung der online Akte erfasst werden, dürfen von der iurFRIEND Kanzlei ausschließlich zu den definierten Zwecken verwendet werden. Ein Widerruf dieser Zustimmung kann Einschränkungen in der Dienstleistung nach sich ziehen.
  8. Die Haftung der iurFRIEND Kanzlei für Datenverluste oder -lecks in der online Akte ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Widerrufsbelehrung

Der Kunde, sollte er Verbraucher sein und der Beratungsvertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sein, hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die iurFRIEND Kanzlei mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die iurFRIEND Kanzlei alle Zahlungen, die iurFRIEND Kanzlei vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der iurFRIEND Kanzlei angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der iurFRIEND Kanzlei eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die iurFRIEND Kanzlei dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an die iurFRIEND Kanzlei einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er die iurFRIEND Kanzlei von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
iurFriend Kanzlei
Corneliusstraße 104
D – 40215 Düsseldorf
Tel.: +49 211 1609953-0
Fax: +49 211 1609953-1
E-Mail: kontakt@iurfriend-kanzlei.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
_________________________________________________________________________________________________
Bestellt am ____________________________*/erhalten am ____________________________*
Name des/der Verbraucher(s)
__________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
__________________________________________________________________
__________________________________________________________________
__________________________________________________________________
Datum _________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ____________________________________________________
Unzutreffendes streichen.

Verantwortung für Inhalte, Gewährleistung

  1. Die iurFRIEND Kanzlei ist als Anbieterin des Dienstes, nach den aktuellen Gesetzen für die Inhalte ihrer Webseiten verantwortlich. Die bereitgestellten Informationen von der iurFRIEND Kanzlei werden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Information wird jedoch nicht übernommen. Die iurFRIEND Kanzlei ist jedoch nicht dazu verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen Dritter zu überwachen oder nach Hinweisen auf rechtswidrige Handlungen zu suchen.
  2. Die gesetzlichen Vorgaben zur Entfernung oder zur Einschränkung des Zugriffs auf Informationen bleiben davon unberührt. Eine Haftung seitens der iurFRIEND Kanzlei kommt jedoch erst nach Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung in Betracht. Sobald der Kanzlei solche Rechtsverstöße bekannt werden, wird sie die betroffenen Inhalte umgehend entfernen.
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  4. Die Inhalte der iurFRIEND Kanzlei -Seiten dienen nur allgemeinen Informationszwecken und stellen keine rechtliche Beratung der iurFRIEND Kanzlei dar.

Nutzungsrechte

  1. Inhalte und Werke, die von der iurFRIEND Kanzlei auf diesen Seiten präsentiert werden, sind durch das deutsche Urheberrecht gedeckt. Jegliche Vervielfältigung, Modifikation, Verbreitung oder Nutzung über die urheberrechtlichen Bestimmungen hinaus setzt die schriftliche Genehmigung des betreffenden Urhebers oder Schöpfers voraus. Einzig die durch den Browser veranlasste Duplikation sowie das Drucken der Inhalte für den internen, nicht kommerziellen Gebrauch sind erlaubt. Eine Ausnahme bilden hierbei Inhalte, die ausdrücklich für das Teilen auf sozialen Medien vorgesehen sind. Diese werden deutlich markiert, beispielsweise mit einem „Teilen-Button“ oder ähnlichem.
  2. Hinsichtlich der Inhalte, die nicht direkt von der iurFRIEND Kanzlei stammen, achtet die iurFRIEND Kanzlei darauf, die Rechte Dritter zu wahren und diese entsprechend zu markieren. Wenn Dritte eine Verletzung ihres Urheberrechts identifizieren, bittet die iurFRIEND Kanzlei um eine Benachrichtigung. Bei Bewusstwerden solcher Verstöße wird die iurFRIEND Kanzlei entsprechende Inhalte umgehend löschen.

Links

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Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

  1. Jegliche Modifikationen, Änderungen oder Zusätze zu diesen Bedingungen, sowie auch die Aufhebung der Schriftform, müssen schriftlich erfolgen.
  2. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Ist der Mandant Unternehmer, so ist der ausschließliche Gerichtsstand und etwaiger Erfüllungsort Düsseldorf.
  4. Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung oder eine künftig in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Auslegung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieser Vereinbarung oder bei der späteren Aufnahme der Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

[Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.]

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